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Schutz jugendlicher Arbeitnehmer

VERORDNUNG AUF DEM RICHTIGEN WEG

 

Ende Februar 2007 hat der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zur neuen Jugendarbeitsschutzverordnung (Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz, ArGV 5) eröffnet. Sie bezweckt den Schutz der Gesundheit und der Sicherheit von Jugendlichen bei der Arbeit bis zum 18. Altersjahr und berührt teilweise auch die Theater. Der Schweizerische Bühnenverband (SBV) ortet gegenüber dem ersten Entwurf Fortschritte, will sich aber noch eingehend mit der Vorlage befassen.

 

Im Juni 2006 hat das Parlament die Herabsetzung des Jugendschutzalters von 19 bzw. 20 Jahren auf 18 Jahre beschlossen (Revision von Art. 29 Abs. 1 Arbeitsgesetz). Die Herabsetzung des Schutzalters wurde anlässlich der ersten Vernehmlassung (2003) zur Jugendarbeitsschutzverordnung (Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz, ArGV 5) verlangt.

 

Erlaubtes und Verbotenes

Nach dem Entscheid des Parlaments wurde der erste Verordnungsentwurf von 2003 überarbeitet. Die Bestimmungen wurden vereinfacht und auf das Wesentliche reduziert. Der Schutz der Jugendlichen unter 18 wird dadurch verstärkt, das Sonntags- und Nachtarbeit nur noch zum Zweck der Berufsbildung möglich ist. Die Anzahl der gearbeiteten Nächte und Sonntage soll in einer Departementsverordnung für die Lernenden in Absprache mit den Sozialpartnern auf möglichst niedrigem Niveau gehalten werden. Grundsätzlich gilt bis 15 Jahre ein generelles Arbeitsverbot. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Jugendliche unter 15 Jahren jedoch bei kulturellen, künstlerischen und sportlichen Darbietungen eingesetzt werden. Für diese Tätigkeiten wird keine Bewilligungspflicht mehr vorgesehen.

Ausnahmslos verboten bis 16 Jahre sind gefährliche Arbeiten. Welche Tätigkeiten als gefährlich gelten, wird in einer Departementsverordnung zur ArGV 5 aufgelistet. Im Rahmen der beruflichen Grundbildung können sie zugelassen werden. Nacht- und Sonntagsarbeit für Jugendliche bis 18 Jahren wird nur dann bewilligt, wenn dies zum Erreichen der Ziele der beruflichen Grundbildung notwendig ist. Einzelfallbewilligungen sollten jedoch die Ausnahme sein, da in einer zweiten Departementsverordnung zur ArGV 5 festgelegt wird, für welche Berufe und in welchem Umfang Nacht- und Sonntagsarbeit zugelassen wird.

 

Gute Diskussionsgrundlage

In einer ersten groben Analyse hält der Ausschuss des SBV befriedigt fest, dass die früher seitens der Theater vorgebrachten Anliegen bezüglich des Einsatzes von Jugendlichen auf der Bühne (z.B. Kinderchöre, Kinderballett usw.) weitgehend erhört worden seien und hält den neuen Entwurf für eine gute Diskussionsgrundlage. Umgekehrt bestünden bei der Arbeitszeit aber immer noch Auflagen, die hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit und ihren Auswirkungen auf die praktische Theaterarbeit eingehender geprüft werden müssten und zu denen sich der SBV im Rahmen seiner Vernehmlassung noch näher äussern werde.

 

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