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Bühnenverband zum KFG und PHG

PUNKTUELL ZU VERBESSERN

 

Der Schweizerische Bühnenverband (SBV) hält die vom Bundesrat dem Parlament unterbreiteten Entwürfe für ein Kulturförderungsgesetz und ein Pro Helvetia-Gesetz als insgesamt ausgewogen, realistisch, aber punktuell verbesserungsfähig. Er rügt indessen, als wichtige Arbeitgeberorganisation im Kulturbereich nicht wie die Gewerkschaften zu den Anhörungen der vorberatenden Nationalratskommission eingeladen worden zu sein.

 

In einer Eingabe an die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur zeigt sich der SBV einleitend über die einseitige Auswahl der Befragten umso mehr erstaunt, als heute 95 Prozent der Künstler Arbeitnehmer seien und die dem SBV angeschlossenen Theater 5‘000 Mitarbeiter(innen) beschäftigten, die jährlich 7‘000 Veranstaltungen produ-zierten, die von 1,6 Millionen Zuschauern besucht würden. Vor diesem Hintergrund wäre seines Erachtens eine angemessene Vertretung auch der Kulturunternehmer bei den parla-mentarischen Anhörungen gerechtfertigt gewesen.

 

BAK und Pro Helvetia klarer entflechten

Zur Sache selbst begrüsst der SBV in seiner schriftlichen Eingabe an die nationalrätliche Kommission, dass Artikel 69 der Bundesverfassung endlich umgesetzt werden soll und der Bundesrat gewillt ist, die Kulturpolitik des Bundes breiter abzustützen und seine Tätigkeiten (EDI, Pro Helvetia, EDA) aufeinander abzustimmen. Angesichts früherer Erfahrungen mit solchen Bestrebungen, der föderalen Strukturen unseres Landes, seiner heterogenen Kultur-szene und der finanzpolitischen Grosswetterlage erachtet der SBV die vorliegenden Entwürfe als insgesamt ausgewogen, realistisch, aber punktuell verbesserungsfähig.

 

So plädiert er generell dafür, die Tätigkeiten des Bundesamtes für Kultur (BAK) und der Pro Helvetia klarer zu entflechten und unterstützt er Massnahmen zur sozialen Absicherung frei-schaffender Künstler im Rahmen unserer Sozialwerke. Auch beantragt der SBV, dass der Bund Kulturprojekte nicht nur subsidiär zu den Kantonen fördern, sondern auch selber lan-cieren und unterstützen kann. Zudem solle die Pro Helvetia ihre Aufgaben im Rahmen eines Leistungsauftrages jenseits der Tagespolitik und Bundesverwaltung möglichst unabhängig, fachgerecht und effizient erfüllen. Die Idee eines nationalen Kulturrates lehnt der SBV ab, empfiehlt aber auch für das BAK beratende Fachkommissionen aus der Kulturpraxis.

 

Bund stärker verpflichten

Im Einzelnen beantragt der SBV beim Kulturförderungsgesetz, dass in dessen Artikel 1 die Kulturförderung des Bundes verbindlich festgehalten wird. In einem zusätzlichen Artikel soll nach ihm die Förderung von schweizerischen Kulturinstitutionen von internationaler Bedeu-tung („Leuchttürme“) durch den Bund zugelassen werden, ohne aber deswegen die Etats anderer Kulturbereiche zu schmälern. Schliesslich wünscht er, dass in Art. 26 dem Bundes-amt für Kultur beratend unabhängige Fachkommissionen beigesellt werden.

 

In Bezug auf das Pro Helvetia-Gesetz beantragt der SBV, dass die Werkförderung durch die Pro Helvetia in diesem Gesetz ausdrücklich erwähnt wird und ihr Direktor durch den Stif-tungsrat in eigener Kompetenz gewählt werden kann.

 

 

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